Text der Video-Botschaft des Iranischen Außenministers, Herrn Mohammad Javad Zarif über den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran Hallo, mein Name ist Javad Zarif und ich bin der iranische Außenminister. In den ersten zwei Jahren meiner Amtszeit verbrachte ich einen Großteil meiner Zeit damit, mit meinen KollegInnen aus der EU, Russland, China, Deutschland, Frankreich , Großbritanien und den USA zu verhandeln. Wir haben gemeinsam im Jahr 2015 eine umfassende Vereinbarung über das iranische Atomprogramm, also „JCPOA“ oder den s. g. „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan“ erzielt. Bei diesem Abkommen stimmte mein Land zu, konkrete Schritte zu unternehmen, um vor allem die Sorgen der USA zu lindern. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, die Sanktionen aufzuheben und aufzuhören, die Geschäfte mit dem Iran zu behindern. Da es mit der Vereinbarung um keinen Vertrag ging, war eine Unterzeichnung oder Ratifizierung seitens Verhandlungspartner nicht notwendig. Aber sie wurde für alle Seiten verbindlich, nachdem sie vom UN-Sicherheitsrat einstimmig verabschiedet wurde. Seither hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wiederholt, also 11 mal, bestätigt, dass Iran all die mit dieser Vereinbarung zusammenhängenden Verpflichtungen erfüllt hat. Die USA haben im Gegenteil die Vereinbarung sehr oft verletzt, insbesondere durch Druckausübung zur Verhinderung der Geschäfte mit dem Iran. Uns wurde im letzten Jahr gesagt, dass der Präsident Trump mit dem Deal unzufrieden ist. Und jetzt scheint die Reaktion und Antwort einiger europäischen Länder darin bestanden zu haben, den USA mehr Zugeständnisse zu machen, also aus unserer Tasche. Diese Beschwichtigung umfasst Versprechungen zum Erzielen eines „neuen Abkommens“, das Themenbereiche einschließen würde, die wir alle zu Beginn unserer Verhandlungen ausgeschlossen hatten, einschließlich der Verteidigungsfähigkeiten meines Landes und seines regionalen Einflusses. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis und haben Sie dafür Verständnis: In beiden Fragen ist „Iran“ das Land, das ernsthafte Beschwerden und viel anzufordern hat und nicht der Westen. Wir haben seit Jahrhunderten kein Land angegriffen, aber wurden von anderen überfallen. Zuletzt von Saddam Hussein, der damals von den USA und ihren regionalen Verbündeten unterstützt wurde. Der Westen hat uns sogar aktiv daran gehindert, rudimentäre Mittel zur Verteidigung unseres Landes zu kaufen, sogar wenn Saddam iranische Zivilisten und unsere Soldaten massiv mit chemischen Waffen bombardiert hat. Trotz dieser schlechten und unvergesslichen Erfahrung betragen unsere Verteidigungskosten immer noch nur einen Bruchteil von Kosten, die in Ländern wie Saudi-Arabien und Vereinigten Arabischen Emiraten dazu investiert wird; und unsere Raketen haben eine geringere Reichweite als die von Saudi-Arabien. Anders als die US-Verbündeten in der Region, die Al-Qaida, Taliban und ISIS eine Gehirnwäsche unterzogen, sie finanziert und bewaffnet haben, haben wir maßgeblich dazu gewirkt, dass diese extremistischen Verbrecher besiegt wurden. Erlauben Sie mir bitte, ein für allemal klar zu machen: Wir werden weder unsere Sicherheitsaufgaben auslagern noch eine Vereinbarung neu verhandeln oder ergänzen, die wir bereits in gutem Glauben umgesetzt haben. Um es mal im Immobilienmakler-Jargon auszudrücken: Wenn Sie ein Haus kaufen und mit Ihrer Familie dahin ziehen oder es abreißen lassen, um einen Wolkenkratzer zu bauen, können Sie nicht nach zwei Jahren zurückkommen und fordern, dass der Preis neu verhandelt wird. In den kommenden Tagen werden die USA entscheiden müssen, ob sie ihre Verpflichtungen endlich einhalten wollen oder nicht. Der Iran wird sich entschieden gegen vergebliche Versuche jeglicher Arroganz wehren. Wenn die USA jedoch weiterhin gegen das Abkommen verstoßen oder vom Deal aussteigen, werden wir unser recht ausüben und auf unsere eigene Art und Weise reagieren. Drohungen werden für die USA nicht „ein neues Deal“ bringen, zumal sie sich nicht an den bereits verhandelten Deal halten. Sich auf lächerliche Behauptungen für die Ablehnung des Abkommens zu stützen, also die seit mehr als einem Jahrzehnt sinnlos wiederholten Worte, die bereits von der IAEA behandelt worden sind, hat niemanden getäutscht. Aus diesem Grund ist es vernünftig und logisch, den USA zu empfehlen, möglichst schnell zu beginnen, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, oder die USA, und ich betone nur sie, werden die Verantwortung für die Konsequenzen übernehmen müssen, wenn sie den vereinbarten Verpflichtungen nicht nachkommen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen schönen Tag! Link zum Video von Herrn Zarifs Botschaft mit deutschen Untertiteln